Island will große Verkehrsprojekte künftig schneller umsetzen. Finanz- und Wirtschaftsminister Daði Már Kristófersson hat dem Alþingi einen Gesetzentwurf zur Gründung eines staatlichen Infrastrukturunternehmens vorgelegt. Ziel ist es, Planung, Finanzierung und Bau wichtiger Verkehrsinfrastruktur zu beschleunigen und neue Finanzierungswege zu schaffen.
Das geplante Unternehmen soll als staatliche Aktiengesellschaft organisiert werden. Es würde auf Grundlage von Vereinbarungen mit dem Infrastrukturministerium arbeiten und könnte bestimmte Straßen, Tunnel oder Brücken finanzieren, bauen, betreiben und teilweise auch besitzen, wie aus einer Pressemitteilung der Regierung hervorgeht.
Finanzierung über Maut und Kapitalmarkt
Nach den Plänen der Regierung soll das Infrastrukturunternehmen wirtschaftlich eigenständig arbeiten. Projekte sollen vor allem über Mautgebühren sowie über Kredite am Kapitalmarkt finanziert werden.
Die Gebühren sollen Baukosten, Wartung, Betrieb sowie Finanzierungskosten der jeweiligen Infrastruktur decken. Für jedes Bauwerk müsste eine öffentlich zugängliche Gebührenordnung veröffentlicht werden.
Das Modell orientiert sich an Infrastrukturgesellschaften in anderen europäischen Ländern, die große Verkehrsprojekte über Nutzungsgebühren finanzieren.
Diese Projekte stehen im Fokus
Zu den ersten Projekten, die das neue Unternehmen prüfen oder übernehmen könnte, gehören mehrere große Verkehrsprojekte:
Sundabraut
Die geplante Straßenverbindung im Raum Reykjavík gilt als eines der größten Infrastrukturprojekte des Landes und soll das Verkehrsnetz im Hauptstadtgebiet entlasten.
Fljótagöng
Die geplanten Tunnel im Norden Islands sollen die Verbindung zwischen Regionen verbessern und eine wetteranfällige Strecke ersetzen.
Ölfusárbrú
Auch die Finanzierung der neuen Brücke über die Ölfusá gehört zu den Projekten, die das Infrastrukturunternehmen übernehmen könnte. Eröffnung für Herbst 2028 und 495 Kronen pro Fahrt geplant.
Bestehende Infrastruktur in der Finanzierung
In den Finanzierungsanalysen zum Gesetzentwurf werden außerdem mehrere bestehende Bauwerke genannt, deren Einnahmen zur Finanzierung neuer Projekte beitragen könnten.
Vaðlaheiðargöng
Der Tunnel östlich von Akureyri ist bereits mautpflichtig und ist derzeit das einzige Verkehrsprojekt in Island, was mautpflichtig ist.
Hornafjarðarfljót
Auch die Brücke über das Hornafjarðarfljót wird in den Analysen als mögliche Einnahmequelle für ein solches Infrastrukturmodell erwähnt.
Hvalfjarðargöng
Zudem wird diskutiert, den Tunnel unter dem Hvalfjörður in ein Finanzierungssystem einzubeziehen. Dort wurde früher Maut erhoben, bevor die Gebühren 2018 nach Rückzahlung der Baukosten abgeschafft wurden.
Auch Straßen werden genannt
Neben einzelnen Bauwerken nennt die Analyse auch bestehende Hauptverkehrsstraßen, die in ein solches Finanzierungssystem einbezogen werden könnten. Dazu zählen die Reykjanesbraut zwischen Reykjavík und dem Flughafen Keflavík sowie der Suðurlandsvegur im Süden Islands.
Update:
Der zuständige Minister weist Berichte über mögliche Mautgebühren auf der Reykjanesbraut und dem Suðurlandsvegur klar zurück. Solche Pläne seien innerhalb der Regierung nie diskutiert worden, obwohl ein Ministerium zuvor entsprechende Überlegungen in einem Gesetzentwurf erwähnt hatte.
Unterdessen wächst der politische Widerstand: Ein Abgeordneter kritisiert mögliche Mautmodelle scharf und fordert, dass neue Gebühren erst nach Abschaffung bestehender Kilometer- und Fahrzeugsteuern überhaupt infrage kommen.
Mehr Investitionen in Verkehrsprojekte
Die Regierung betont, dass Island weiterhin erheblichen Investitionsbedarf im Verkehrssektor hat. In der Regierungserklärung wird unter anderem auf den Stillstand im Tunnelbau und den Instandhaltungsstau im Straßennetz hingewiesen.
Die Gründung eines eigenständigen Infrastrukturunternehmens soll dazu beitragen, große Projekte schneller umzusetzen und gleichzeitig eine langfristig tragfähige Finanzierung sicherzustellen.
„Wir alle wissen, dass im Bereich der Verkehrspolitik noch viel zu tun gibt. Mit diesem Gesetzentwurf schlagen wir eine neue Methodik zur Bewältigung dringender und großer Infrastrukturprojekte vor“, erklärte Finanz- und Wirtschaftsminister Daði Már Kristófersson.
Der Gesetzentwurf wird derzeit im Alþingi beraten. Die Regierung hofft, dass das Infrastrukturunternehmen noch in diesem Jahr gegründet werden kann, damit die Vorbereitungen für erste Projekte beginnen können.
Update 19.3.: Maut im Hauptstadtgebiet wohl günstiger als geplant
Die geplanten Verkehrsgebühren ab 2030 sollen bei etwa 200–300 ISK zur Hauptverkehrszeit und bis zu 100 ISK sonst liegen. Insgesamt könnten bis 2040 rund 143 Milliarden ISK eingenommen werden – weniger als ursprünglich vorgesehen. Das Infrastrukturministerium stellte gestern zwei Szenarien für die ab 2030 erwarteten Autobahn- und Verkehrsgebühren vorgestellt. Ziel ist neben der Finanzierung vor allem weniger Verkehr: Prognosen erwarten geringeres Wachstum, weniger Staus und mehr Nutzung von Bus und Fahrrad. Die Einführung hängt noch von einem Gesetz ab.
Titelbild: Hafnarvegur (Straße 99) in Höfn. Die neue Überbrückung des Hornafjörður könnte mautpflichtig werden / Mirjam Lassak
Neue Bilder aus Island zeigen schwer verletzte Nerze in Käfigen. Experten sprechen von systematischen Tierschutzproblemen und fordern Konsequenzen für die…
