Seit Juni hat Island rund 30 ausländische Gefangene abgeschoben. Justizministerin Þorbjörg Sigríður Gunnlaugsdóttir erklärt im staatlichen Rundfunk RUV, die Maßnahme habe das isländische Gefängnissystem bereits deutlich entlastet. Eine im Juni in Kraft getretene, befristete Änderung des Gesetzes über die Vollstreckung von Strafen ermöglicht es der Regierung, ausländische Straftäter bereits nach Verbüßung eines Drittels ihrer Haftstrafe abzuschieben. Gleichzeitig kann ihnen die Wiedereinreise in den Schengen-Raum verweigert werden.
Ministerin verteidigt Abschiebungen
Justizministerin Þorbjörg Sigríður Gunnlaugsdóttir weist die Befürchtung zurück, dass die Abschiebungen international den Eindruck erwecken könnten, Straftaten würden in Island ohne größere Konsequenzen bleiben.
„Wir sind entschlossen, entschiedene Schritte zu unternehmen, um die Kontrolle über die Gefängnisse zurückzuerlangen und Personen, die eine Gefahr für unsere Gesellschaft darstellen, aus dem Land zu entfernen. Dies ist jedoch keine langfristige Maßnahme, daher sendet sie kein öffentliches Signal, und wir sind sicherlich nicht das einzige Land, das ausländische Gefangene nach Verbüßung ihrer Haftstrafe abschiebt“, so Þorbjörg.
Angesichts von lediglich rund 200 Gefängnisplätzen sei dies eine erhebliche Entlastung, zugleich aber mit einem hohen organisatorischen Aufwand verbunden. Die Gesetzesänderung ist befristet und läuft Mitte kommenden Jahres aus.
Kourani-Abschiebung trotz hoher Kosten
Die Abschiebung von Mohamad Th. Jóhannesson alias Mohamad Kourani war nach Angaben der Ministerin mit erheblichen Kosten verbunden. „Die Kosten für seine Inhaftierung waren weitaus höher. Dieser Gefangene war in jeder Hinsicht deutlich teurer als andere“, sagt sie. Auch innerhalb des Gefängnissystems habe der Fall für erhebliche Belastungen gesorgt. „Es war Sabotage. Das Gefängnispersonal meldete sich krank, weil er so schwierig war.“
Mit der befristeten Regelung will die Regierung insbesondere die angespannte Situation im isländischen Strafvollzug entschärfen. Nach Angaben des Justizministeriums soll zugleich verhindert werden, dass ausländische Straftäter nach ihrer Haftentlassung in Island bleiben.
Das Titelbild wurde mit KI generiert.
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