Island vor EU-Referendum: Erste Parlamentsdebatte abgeschlossen

Die erste Debatte im isländischen Parlament über ein mögliches Referendum zu den EU-Beitrittsverhandlungen ist abgeschlossen. Nach mehreren Tagen Diskussion wurde der Resolutionsentwurf der Regierung nun zu einer zweiten Debatte an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen.

Die Debatte im Alþingi endete am Montagabend gegen 23 Uhr. Zuvor war der Vorschlag rund eine Woche lang im Parlament diskutiert worden. Eingebracht hatte ihn Außenministerin Þorgerður Katrín Gunnarsdóttir. Mit dem Entwurf soll der Weg für ein Referendum über die Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen Islands mit der Europäischen Union geebnet werden.

Die Regierung hatte bereits am 6. März angekündigt, die Bevölkerung darüber abstimmen zu lassen, ob die seit Jahren ausgesetzten EU-Beitrittsgespräche wieder aufgenommen werden sollen. Als möglicher Termin für das Referendum gilt derzeit der 29. August 2026.

Die Debatte im Parlament verlief deutlich entlang der politischen Lager. Regierungsparteien unterstützten den Vorschlag, während die Opposition ihn kritisch hinterfragte.

Bereits vor Beginn der eigentlichen Parlamentsdebatte nutzte die Opposition die Fragestunde, um Regierungsmitglieder zu dem geplanten Referendum zu befragen. Dabei wurde unter anderem Bildungsministerin Inga Sæland nach ihrer persönlichen Haltung zur EU und zu einer möglichen Abstimmung gefragt. Sie lehnte es jedoch ab, ihre Position oder ihr mögliches Abstimmungsverhalten öffentlich zu machen.

Nach Abschluss der ersten Lesung wird der Entwurf nun im Auswärtigen Ausschuss des Alþingi weiter beraten. Erst danach folgt eine zweite Debatte im Parlament. Der Auswärtige Ausschuss wird sich voraussichtlich mehrere Wochen mit dem Entwurf beschäftigen. Erst danach entscheidet das Parlament über die nächsten Schritte im Gesetzgebungsprozess.

^{Titelbild wurde mithilfe von KI generiert}

Mirjam Lassak Autorin